Man kommt sich schon fast vor wie in einem Film. Der Rechtsstreit zwischen den Waffenherstellern C. G. Haenel und Heckler & Koch um die Vergabe des "System Sturmgewehr Bundeswehr" Kontrakts wird wohl nach aktuellen Angaben, noch eine Weile andauern.
Mündliche Verhandlungen waren ursprünglich zum 11. Mai geplant, welche jedoch aufgrund der Coronasituation vertagt werden mussten. Auf den 22. Juni hat das Oberlandesgericht Düsseldorf allerdings eine mögliche Urteilsverkündung verlauten lassen.
Der Ausschreibung für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr war ursprünglich 2017 angestoßen worden. Den Finalen Zuschlag bekam dann das HK416 von Heckler & Koch welche im Rahmen des Kontraktes über 120 000 Sturmgewehre liefern sollten.
Derzeit ist das Vergabeverfahren, aufgrund eines Einspruchs der Firma C. G. Haenel an die Vergabekammer des Bundeskartellamtes jedoch leider auf Eis gelegt.
Soll der Vergabeprozess wieder aufgenommen werden, müssten einige Variablen ineinander greifen. So zum Beispiel werden die rechtlichen Schritte das ganze Verfahren allein schon 2 Jahre verzögern, gesetztenfalls, das Gericht weißt die Klage von C.G. Haenel am 22. Juni ab. Danach dürfte dann die BAAINBw (das Bundeswehrbeschaffungsamt), wieder in die Vertragsverhandlungen mit Heckler & Koch gehen. Wären sich die beiden Parteien dann über die Bedingungen einig, würde der Beschluss durch Bundestagsgremien aufgrund der Sommersitzungspause, auf frühestens September besprochen werden können. Das wäre der "Fast Case". Der "Slow Case" wäre hier eine Entscheidung zu Gunsten von C.G. Haenel was wiederum noch längere Verzögerungen bedeuten würde.
Wir hoffen für alle Beteiligten jedoch auf eine schnelle und gute Lösung.
Möge die Macht mit uns allen sein...!
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